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Green-Economy.de - Lexikon - Stromsteuer
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Stromsteuer
Bei der deutschen Stromsteuer handelt es sich um eine am 1. April 1999 bundesgesetzlich eingeführte Zusatzsteuer, die bei der Entnahme von Strom aus dem Stromversorgungsnetz fällig wird.

Die Stromsteuer ist eine Steuer, die im Rahmen der sogenannten „Ökosteuer“ eingeführt wurde. Der Endverbraucher ist für die Entrichtung der Stromsteuer verantwortlich, jedoch wird die Stromsteuer, zusammen mit der Mehrwertsteuer, direkt vom Versorger auf den Strompreis aufgeschlagen, um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten.

In Deutschland sind die Regelungen und Bestimmungen der Stromsteuer im Stromsteuergesetz (abgekürzt „StromStG“) festgelegt. Dieses Gesetz beinhaltet, im Gegensatz zu anderen Steuergesetzen, beispielsweise keine Regelungen über den unversteuerten Versand, da dies durch die natürlichen Eigenschaften von Strom schlichtweg unmöglich ist.

Die Höhe der zu entrichtenden Stromsteuer wird anhand der jeweils verbrauchten Kilowattstunden berechnet, hierbei fällt pro Kilowattstunde ein Steuerbetrag in Höhe von 2,05 Cent an. Die Stromsteuer dient zum einen natürlich dazu, Geld in die Staatskasse zu bringen, zum anderen verfolgt die Bundesregierung mit der Öko- bzw. Stromsteuer jedoch auch das langfristige Ziel, die Energieerzeugung umweltfreundlicher zu gestalten, indem in die Erforschung von nachhaltigen Energieerzeugungstechnologien investiert wird.

Um dies zu erreichen, gibt es Steuererleichterungen sowie Befreiungen von der Stromsteuer. Um in den Vorteil dieser steuerlichen Vergünstigungen zu kommen, sind jedoch einige Voraussetzungen zu erfüllen. So gilt für Strom, der von produzierenden Unternehmen bzw. von Land- und Forstwirtschaftsorganisationen /-unternehmen im Rahmen des geschäftlichen Betriebs verbraucht wird, ein ermäßigter Steuersatz von 1,23 Cent je Kilowattstunde ab der 25.000 Kilowattstunde im Kalenderjahr. Für Strom, der ausschließlich durch erneuerbare Energien erzeugt wurde (beispielsweise Wind- und Wasserkraft), entfällt die Stromsteuer ganz. Auf Strom, der für den Fahrbetrieb von Straßenbahnen und Zügen genutzt wird, wird ein ermäßigter Steuersatz in Höhe von 12,25 € pro Megawattstunde (1.000 Kilowattstunden) erhoben. Im Jahr 2007 betrug das Gesamtaufkommen der Stromsteuer in Deutschland 6,355 Mrd. €, zuletzt wurde das Stromsteuergesetz am 22. Juli 2009 minimal geändert.

Die Strom- bzw. Ökosteuer wird in Deutschland von der Bevölkerung überwiegend negativ wahrgenommen, da sie zumeist mit scheinbar ungerechtfertigten Strom- und Benzinpreiserhöhungen assoziiert wird. Darüber hinaus wird von konservativen und liberalen Politikern teilweise kritisiert, dass der Aspekt der Stabilisierung der Rentenversicherungsbeiträge, welcher anfangs noch ein Argument für die Ökosteuer war, heute im Rahmen der Zusatzeinnahmen durch die Ökosteuer kaum noch eine Rolle spielt.

Das Strom- und Ökosteuergesetz bietet zwar sicherlich einen guten Ansatz, um dem fortschreitenden Klimawandel zu begegnen, in der Realität verfehlt das Stromsteuergesetz jedoch leider häufig das anfangs als „essentiell wichtig“ propagierte Ziel, nämlich die Mehreinnahmen durch die Stromsteuer zum Großteil in Klimaschutz-Projekte und umweltfreundliche Technologien zu investieren. Dies ist wiederum auch ein Hauptgrund für das überwiegend negative Bild der Stromsteuer in der Öffentlichkeitswahrnehmung.
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