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Green-Economy.de - Lexikon - Pflanzenschutzgesetz
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Pflanzenschutzgesetz
Das Pflanzenschutzgesetz, teilweise mit „PflSchG“ abgekürzt und in Langform „Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen“ wurde trat 1987 in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Es werden einzelne Passagen - wie bei anderen Gesetzen auch - von Zeit zu Zeit geändert.

Vorrangig beschäftigt es sich mit Anwendungsvorschriften von Pflanzenschutzmitteln. Es hat zum Zweck, Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (Kulturpflanzen liegen dabei im Fokus des Gesetzes) vor Schadorganismen und Beeinträchtigungen zu schützen. Ebenso bezweckt es, Gefahren durch Pflanzenschutzmittel und -maßnahmen für Mensch, Tier und Natur abzuwenden. Weiterhin bezweckt es, europäische Rechte im Bereich des Pflanzenschutzrechts durchzusetzen, da auch in diesem Bereich durch die Europäische Union sukzessive einheitliche Gesetze und Regelungen gefunden werden sollen.

Das Gesetz ist in 10 Abschnitte gegliedert und besteht aus 46 Paragraphen, wovon aber bereits zwei weggefallen sind. Der erste Abschnitt beinhaltet allgemeine Bestimmungen. Hier wird der Zweck des Gesetzes und aller wichtigen im Gesetz vorkommende Begriffe erklärt und bestimmt. So sind laut dem Gesetz beispielsweise Pflanzenerzeugnisse als „Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs, die nicht oder nur durch einfache Verfahren, wie Trocknen oder Zerkleinern, be- oder verarbeitet worden sind, ausgenommen verarbeitetes Holz“ bestimmt.

Abschnitt 2 des Gesetzes handelt vom Pflanzenschutz, genauer gesagt von der Durchführung des Pflanzenschutzes, Pflanzenschutzmaßnahmen, Maßnahmen gegen die Ein- und Verschleppung von Schadorganismen, Anordnungen der zuständigen Behörden und Eilfälle. In diesem Abschnitt wird etwa geregelt, dass Pflanzenschutz „nur nach guter fachlicher Praxis durchgeführt“ werden darf. Diese „gute fachliche Praxis“ wird auch noch einmal gesondert in einer Broschüre erklärt. Es gehört etwa dazu, dass eine Dokumentationspflicht für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gilt.

Abschnitt 3 regelt die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. So darf etwa der Lebensraum von wild lebenden und/oder besonders geschützten Pflanzen und Tieren nicht zerstört werden. Auch muss darauf geachtet werden, dass Menschen durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln nicht gefährdet werden. Abschnitt 4 regelt den Verkehr mit Pflanzenschutzmitteln. Hier geht es beispielsweise um die Zulassungsbedürftigkeit, Kennzeichnung, Rückgabe, Genehmigung und Lagerung von Pflanzenschutzmitteln.

Abschnitt 5 regelt das Inverkehrbringen, die Einfuhr und die Anwendung von Pflanzenschutzgeräten. Im Abschnitt 6 geht es um Pflanzenstärkungsmittel, Zusatzstoffe und Wirkstoffe. So müssen diese Stoffe gelistet und genehmigt werden. Abschnitt 7 regelt die Entschädigung und den Forderungsübergang, wenn etwa von den Behörden ein Pflanzenschutzmittel irrtümlich vernichtet worden ist.

Abschnitt 8 erklärt die Mitwirkung von Behörden und die Überwachung. So gibt es im Zusammenhang mit diesem Gesetz die folgenden Behörden: das Julius Kühn Institut, das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, die Länder und das Finanzministerium inklusive Zoll. Im neunten Abschnitt geht es um die Auskunftspflicht und Übermittlung von Daten, Straf- und Bußgeldvorschriften. Der Abschnitt 10 beinhaltet die Schlussbestimmungen. Kritik am Pflanzenschutzgesetz gibt es sehr häufig. So fühlen sich einige Landwirte bevormundet und bemängeln einen ständigen Zuwachs der Bürokratie. Umweltschutzverbände wie zum Beispiel das „Pestizid-Aktions-Netzwerk“ (PAN) hingegen bezeichnen das Pflanzenschutzgesetz als negatives „Pestizidzulassungsgesetz“.
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